Gestern konnten wir einen weiteren Meilenstein mit unserer Kampagne „Stahl ist Zukunft“ erreichen. Der deutsche Bundestag hat dazu eine Debatte geführt, ausgehend von einem Antrag der SPD und CDU/CSU-Fraktion, der aus dem Zweigbüro heraus mit vorbereitet wurde. Auch wenn die einzelnen Positionen leider nicht mehr so deutlich waren, wie wir sie eingebracht haben, so lässt sich doch breite Zustimmung und Unterstützung feststellen. Die Debatte könnt ihr auf folgendem Link nochmal ansehen. Ich empfehle ausdrücklich sich die 1,5 Stunden anzusehen um insbesondere herauszubekommen in welchen Fraktionen wir noch arbeiten müssen. Ebenfalls enthalten in dem Link sind die einzelnen gestellten Anträge.

Wir sollten auf der örtlichen ebene weiter daran arbeiten Politiker zu überzeugen. Ladet sie in die Stahlbetriebe ein, diskutiert mit ihnen, zeigt ihnen High-Tec-Stahl-Produktion und die Erfolge die im Bereich Klimaschutz realisiert wurden. Zeigt ihnen auf, dass Klimaschutz nur mit der Stahlindustrie geht. Ich habe den Eindruck, dass die Probleme der Stahlindustrie zur Zeit auf die Frage Marktwirtschaftsstatus China reduziert wird. Das wäre fatal. Die Themen Emissionsrechtehandel und Novelle EEG sind mindestens genauso bedrohlich.

Es ist festzuhalten, dass unsere Kampagne weiter wirkt. Ein Beispiel: Die Stahlpreise nehmen im Moment rasant zu. Aus meiner Sicht ein Effekt, der auch in der Vergangenheit immer wieder festzustellen war. Legt man den Finger in die Wunde der chinesischen Dumping-Politik und bringt man Anti-Dumping-verfahren auf den Weg, reagiert China häufig mit einer veränderten Preispolitik. Das scheint im Moment auch beim Stahl so zu sein. Jedoch warne ich auch davor dieses Thema jetzt als gelöst abzuhaken. Wir sind erst durch, wenn unsere Kernforderungen erfüllt sind:

• Keine zusätzlichen Belastungen durch den Emissionsrechtehandel
• Kritische Begleitung Marktwirtschaftsstatus China und Verschärfung der Handelsschutzinstrumente
• Erhalt des Eigenstromprivilegs im EEG

 

Heiko Reese                                                                                     

Ressortleiter

IG Metall Vorstand – Zweigbüro

Montanmitbestimmung – Stahl – NE-Metalle –

Gießerei-, Schmiede-, Sinter- & Bahnindustrie – Kokereien